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Warum wird eine Flächenaktualisierung durchgeführt?


Zur turnusgemäßen Kalkulation der Niederschlagswassergebühren im Gebiet der Stadt Solms ist eine Aktualisierung der gebührenrelevanten Flächen notwendig. Die erstmalige Erfassung dieser Flächen erfolgte 1994 durch Selbstauskunft der Grundstückseigentümer und wurde durch angezeigte Änderungen ergänzt. Die bisherige Ermittlung der gebührenrelevanten Flächen eines Grundstücks erfolgt unter der Fragestellung ob das auf einer befestigten Fläche anfallende Niederschlagswasser in den städtischen Kanal entwässert oder nicht. Eine solche Fläche wurde dann mit ihrer gesamten Größe als gebührenrelevante Fläche berücksichtigt. Zukünftig soll unter Beachtung des hessischen Wassergesetzes die Wasserdurchlässigkeit der in den städtischen Kanal entwässernden Flächen differenziert erfasst werden. Somit wird die Möglichkeit der Versickerung von Oberflächen- oder Niederschlagswasser in Form von Flächengutschriften berücksichtigt.

Eine weitere Neuerung bei der Ermittlung der gebührenrelevanten Grundstücksfläche ist die Einordnung der Grundstücke in Kategorien. Diese Kategorien beschreiben das Verhältnis zwischen der Grundstücksgröße und der in den städtischen Kanal entwässernden Flächen pro Grundstück unter Berücksichtigung der Wasserdurchlässigkeit. Dieses Verfahren wurde im Urteil des hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 02.09.2009 zur Erhebung von Niederschlagswassergebühren als kostengünstige Alternative zur Einzelflächenerfassung beschrieben.

Gebührenrelevante Fläche


Für Grundstücke mit ähnlichen Bebauungsstrukturen und ähnlichen Befestigungsgraden werden Gebietskategorien (Stufen) mit entsprechenden Grundstücksabflussbeiwerten gebildet und eine Zuordnung der Grundstücke in die entsprechende Stufe vorgenommen. Dieser Grundstücksabflussbeiwert basiert damit auf den tatsächlich vorhandenen Gebäudeflächen und wird um eine qualifizierte Schätzung der sonstigen befestigten, versiegelten Flächen (Hofeinfahrt, Dachüberstände, etc.) ergänzt.
Folgende Stufen mit entsprechenden Grundstücksabflussbeiwerten (GAB) wurden festgelegt:

Stufe Mittlerer Grundstücksabflussbeiwert(GAB) befestigte und bebaute Fläche (in % von / bis) Charakteristik der Bebauung und Befestigung des Grundstücks
0 Einzelveranlagung > 0% - 9%
1 0,14 > 10% - 18% minimal (nahezu unbebaut)
2 0,24 > 19% - 29% gering (aufgelockert)
3 0,38 > 30% - 46% normal
4 0,55 > 47% - 63% hoch (verdichtet)
5 0,77 > 64% - 90% sehr hoch (stark verdichtet)
6 0,95 > 91% - 100% maximal (nahezu voll bebaut)

Die gebührenrelevante Fläche ergibt sich, indem die Grundstücksfläche mit dem mittleren Grundstücksabflussbeiwert multipliziert wird. In der Stufe 0 entspricht die tatsächliche Fläche der gebührenrelevanten Fläche.
Die vorgenannte qualifizierte Schätzung orientiert sich an den bebauten und befestigten Flächen und geht von einem direkten oder indirekten Anschluss dieser Flächen an die öffentliche Entwässerungseinrichtung aus. Die tatsächliche Entwässerungssituation auf Ihrem Grundstück kann sich z.B. infolge einer anderweitigen Ableitung oder durch Rückhaltemaßnahmen des Niederschlagswassers (z.B. Zisternen) anders darstellen.

Aus diesem Grund erhalten alle Grundstückseigentümer einen Fragebogen, in dem Sie die tatsächlichen Verhältnisse zur Entwässerungssituation auf Ihrem Grundstück erklären können. Für Ihre eigenen Berechnungen legen Sie bitte zu Grunde:

1. Dachflächen
1.1 Flachdächer, geneigte Dächer
1,0
1.2 Kiesdächer
0,5
1.3 Gründächer
  a) mit einer Aufbaudicke bis 10 cm
0,5
  b) mit einer Aufbaudicke ab 10 cm
0,3
 
2. befestigte Grundstücksflächen
2.1 Beton- oder Schwarzdecken (Asphalt, Teer o.ä.), Pflaster mit Fugenverguss, sonstige wasserundurchlässige Flächen mit Fugenverdichtung
1,0
2.2 Pflaster ( z.B. auch Rasen- oder Splittfugenpflaster), Platten - jeweils ohne Fugenverguss
a) bis zu einer Fugenbreite von 15 mm
0,7
b) mit einer größeren Fugenbreite als 15 mm
0,6
2.3 wassergebundene Decken (aus Kies, Splitt, Schlacke o.ä.)
0,5
2.4 Porenpflaster oder ähnliche wasserdurchlässige Pflaster
0,4
2.5 Rasengittersteine
0,2

Als bebaut und damit gebührenrelevant gelten all die Flächen, die direkt oder indirekt (z.B. durch Abfluss über angrenzende Gehwege/Straßenflächen in Straßenabläufe oder ein anderes Grundstück) an die öffentliche Abwasserbeseitigung angeschlossen sind. Angeschlossen sind die Flächen dann, wenn das darauf anfallende Niederschlagswasser auf irgendeinem Weg in Anlagen der öffentlichen Abwasserbeseitigung gelangt. Die öffentliche Abwasserbeseitigung setzt sich dabei aus allen baulichen Anlagen zusammen, die für die Behandlung und Beseitigung des Abwassers von der Stadt Solms gebaut bzw. unterhalten werden. Bei der Ermittlung bebauter und künstlich befestigter Grundstücksflächen bleiben solche Flächen ganz oder teilweise außer Ansatz, von denen dort anfallendes Niederschlagswasser in Zisternen oder ähnlichen Vorrichtungen (Behältnissen) gesammelt und auf dem Grundstück - insbesondere zur Gartenbewässerung und als Brauchwasser (zur Toilettenspülung, zum Betreiben von Waschmaschinen etc.) - verwendet wird:


Regenwasserzisternen

Zisternen müssen ein Fassungsvermögen von mind. 1 m³ aufweisen und müssen fest installiert und mit dem Boden verbunden sein.
Dann gilt: Flächen, die an Zisternen ohne Überlauf in die öffentliche Kanalisation angeschlossen sind, bleiben unberücksichtigt. Zisternen mit Überlauf in die öffentliche Kanalisation werden wie folgt berücksichtigt:
- pro m³ Zisternenvolumen bei Brauchwassernutzung: -20 m²
- pro m³ Zisternenvolumen bei Brauchwassernutzung und zur Gartenbewässerung: -22 m²
- pro m³ Zisternenvolumen bei Nutzung zur alleinigen Gartenbewässerung: -10 m²

Zisternen mit Überlauf in die öffentliche Kanalisation ohne Verwendung des Niederschlagswassers (z.B. Versickerungsgrube):
- pro m³ Versickerungsvolumen: -20 m²

Der Abzug ist bis maximal auf die Höhe der angeschlossenen Fläche möglich.